ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN BAT BEE GMBH
§ 1 GELTUNG
(1) Diese Verkaufsbedingungen auch einsehbar unter https://www.batbee.de/agb/ gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien sowie auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Lieferung der Ware durchführen.
(3) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
§ 2 ANGEBOT, ANNAHME
Sofern die Bestellung ein Angebot im Sinne von § 145 BGB darstellt, sind wir berechtigt, dieses innerhalb einer Frist von zwei Wochen anzunehmen. Unsere Angebote in Prospekten auf der Website oder sonst wie sind soweit nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet unverbindlich. Durch Aufgabe einer Bestellung macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
§ 3 PREISE, ZAHLUNG
(1) Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Belieferung für die jeweilige Kundengruppe gültigen Tagespreisen - Listenpreisen bzw. vereinbarten Abgabepreisen Unsere Preise verstehen sich ab Werk, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und ausschließlich der Kosten für Verpackung, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Preisänderungen werden mit Bekanntgabe an den Kunden wirksam. Mit Inkrafttreten der neuesten Preisliste verlieren alle anderen Listen und etwaigen sonstigen Preisvereinbarungen ihre Gültigkeit. Die Preise sind absolute Nettopreise. Sie verstehen sich insbesondere ohne Umsatzsteuer, etwaige Zölle oder andere Steuern.
(2) Der Kaufpreis ist soweit nicht anders vereinbart unverzüglich ab Rechnungsstellung netto zur Zahlung fällig. Nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von 7% über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens behalten wir uns vor.
§ 4 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 5 LIEFERUNG
(1) Lieferung setzt die fristgerechte und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Käufers sind wir zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, berechtigt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs oder der sonstigen Verletzung von Mitwirkungspflichten auf den Käufer über.
(3) Arbeitskampf, teilweiser oder gänzlicher Ausfall von Produktmitteln, Verzögerungen bei deren Belieferung, Transportbehinderungen oder sonstige Ereignisse höherer Gewalt berechtigt die Bat Bee GmbH jedoch, die Belieferung, um die Dauer der Behinderung oder Verzögerung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dasselbe gilt bei saisonbedingter Übernachfrage.
(4) Wir behalten uns die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vor. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung werden wir den Käufer unverzüglich informieren. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Holt der Kunde Waren oder andere Güter selbst ab, hat er die Pflicht, diese Beförderungssicher auf geeigneten Fahrzeugen zu verladen, auch wenn ihn dabei Mitarbeiter der Bat Bee GmbH oder verbundenen Unternehmen unterstützen sollten. Der Kunde stellt diese Unternehmen und deren Mitarbeiter insoweit von allen Schäden und Ansprüchen Dritter frei.
§ 6 GEFAHRÜBERGANG, VERSENDUNG
Bei Versendung der Ware auf Wunsch des Käufers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Käufer über.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen verbleibt die Ware in unserem Eigentum. Bei Vertragsverletzungen des Käufers, einschließlich Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen.
(2) Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln, angemessen zu versichern und soweit erforderlich, zu warten.
(3) Soweit der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware mit Rechten Dritter belastet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.
(4) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Käufer auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahren oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.
(5) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Verlangen des Käufers freizugeben.
§ 8 QUALITÄT/ GEWÄHRLEISTUNG
Die Bat Bee GmbH liefert Getränke in einwandfreier Qualität, die im Einklang mit den bestehenden gesetzlichen Vorschriften hergestellt sind. Beanstandungen der auf den Lieferscheinen oder Rechnungen angegebenen Mengen oder Preise – auch bei Anlieferung von Paletten sind beim Empfang der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen geltend zu machen. Bei verspäteter Beanstandung verliert der Kunde das Recht auf Nachlieferung oder Gutschrift.
(1) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte des Käufers ist im Übrigen dessen ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchung und Rügeobliegenheiten. Der Käufer hat die Waren bei Ablieferung unverzüglich und sorgfältig auf Mängel hinsichtlich der Menge und Qualität der gelieferten und zurückgenommenen Gebinde (Voll Gut und Leergut) und Transportmittel (Getränkekomponenten: sonstige Pfandbehältnisse) der Arten und der Sorten einschließlich der von uns zugesicherten Restlaufzeit bis zum Mindesthaltbarkeitsdatum der gelieferten Ware zu untersuchen. Eine diesbezügliche Rüge ist unverzüglich anzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware in dieser Hinsicht als genehmigt. Andere Mängel sind nach Ablauf von drei Arbeitstagen nach Lieferung schriftlich geltend zu machen, ausgenommen hiervon sind bei ordnungsgemäßer Mängeluntersuchung nicht erkennbare Mängel. Letztere sind innerhalb von drei Arbeitstagen nach ihrem Erkennen schriftlich zu rügen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Ansonsten sind Mängelrügen ausgeschlossen.
(2) Gewährleistungsansprüche können innerhalb von 12 Monaten nach Gefahrübergang geltend gemacht werden.
(3) Bei Mängeln der Ware hat der Käufer ein Recht auf Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Der Käufer hat Saldenbestätigungen, Leergutsalden und sonstige Abrechnungen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Beanstandungen dieser Bestätigungen, Salden oder Abrechnungen sind unverzüglich anzumelden, sie sind einen Monat nach Abrechnungszugang ausgeschlossen. Ansonsten gelten sie als genehmigt.
§ 9 Haftung
(1) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(2) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
(3) Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Leergut
Was zur Wiederverwendung bestimmte Leergut (z. B. Kästen, Mehrwegflaschen, Fässer, Paletten usw.) wird dem Kunden nur zur bestimmungsgemäßen Verwendung überlassen und ist an die Bat Bee GmbH oder einer von ihr benannten Dritten unverzüglich zurückzuführen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum der Bat Bee GmbH bzw. des herstellenden Abfüllers. Zusätzliche Beschriftungen bedürfen in jedem Fall der ausdrücklichen Zustimmung der Bat Bee GmbH. Die Bat Bee GmbH ist berechtigt, Pfand in üblicher Höhe zu berechnen. Leergut und Paletten sind in gleicher Art und Güte und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Für ordnungsgemäß zurückgeführtes Leergut wird eine entsprechende Pfandgutschrift erteilt. Nicht zurückgeführtes wird nach billigem Ermessen der Bat Bee GmbH, zumindest jedoch mit 50% des Wiederbeschaffungspreises für neues Leergut (“Abzug neu für alt”) unter Verrechnung des Pfandes berechnet. Gleiches gilt, sofern bei Beendigung der Geschäftsverbindung ein negativer Leergutsaldo besteht. Ungeachtet dessen ist die Bat Bee GmbH nur verpflichtet, Kästen und Paletten mit den jeweils hierfür vorgesehenen und ausgelieferten Flaschen und Kästen (sog. sortiertes Mehrwegleergut) zurückzunehmen.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand; Datenschutz
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts).
(2) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Düsseldorf.
(3) Wir setzen den Käufer hiermit entsprechend § 4a Abs. 1 Satz 2 BDSG und § 4 Abs. 1 TDDSG davon in Kenntnis und der Käufer willigt ein, dass wir seine sämtlichen Daten aus der Geschäftsbeziehung erfassen, speichern, verarbeiten und anonymisierte und - oder als Pseudonym eigene Vermarktung gegenüber Dritten nutzen können und sie insoweit an verbundene dritte Unternehmen sowie für die Vertragserfüllung eingesetzte dritte, insbesondere Transportunternehmen weitergeben dürfen. Die vorstehende Einwilligung des Käufers beinhaltet auch die Weitergabe von Daten an branchenspezifische Auskunfteien im Rahmen der Zahlungsabwicklung. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
(Stand 10/2019)
TEILNAHMEBEDINGUNGEN GEWINNSPIEL BAT BEE
§ 1 Gewinnspielveranstalter
Veranstalter des Gewinnspiels ist die Bat Bee GmbH (nachfolgend »Bat Bee«). Weitere Informationen zu Bat Bee finden Sie unter www.batbee.de/impressum
§ 2 Teilnahmeberechtigung
2.1 Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die der Bat Bee GmbH auf Instagram folgen.
2.2 Von der Teilnahme ausgeschlossen werden Personen, deren unter §3 geforderten Personenangaben nicht wahrheitsgemäß sind sowie Personen, die den Teilnahmevorgang und/oder die Verlosung manipulieren oder zu manipulieren versuchen.
2.3 Sämtliche Mitarbeiter der Bat Bee GmbH sind von der Teilnahme ausgeschlossen.
§ 3 Teilnahmeanforderungen und Teilnahmeerklärung
3.1 Die Teilnahme erfordert die Mitteilung wahrheitsgemäßer Angabe der persönlichen Daten des Teilnehmers. Folgende Pflichtangaben, die zur Durchführung des Gewinnspiels notwendig sind, müssen hierfür angegeben werden: Vor- und Nachname, Geburtsdatum, und E-Mail-Adresse. Teilnahmeschluss für das Gewinnspiel ist der 25.08.2022 um 23:59 Uhr.
3.2 Die Teilnahme selbst ist kostenlos. Die mehrfache Teilnahme ist nicht erlaubt.
§ 4 Gewinn
4.1 Unter den nach §2 berechtigten Teilnehmern, die die unter §3 genannten Anforderungen erfüllt haben, wird folgendes verlost:
1 x ein Gutschein von der Jochen Schweizer GmbH über eine Fahrt mit einem Ferrari über 30km im Wert von 94,90€
4.2 Achtung: BatBee stellt lediglich den Gutschein zur Verfügung.
4.2.1. Das Angebot wird von der Jochen Schweizer GmbH durchzuführen.
4.2.2. Sämtliche sonstigen Kosten, wie z.B. Anreise, Treibstoff etc. sind vom Gewinner zu tragen.
4.2.3 Näheres zur Nutzung des Gutscheins wird zwischen dem Gewinner und dem Veranstalter geregelt.
§ 5 Teilnahmeschluss
5.1 Teilnahmeschluss ist der 25.08.2022 um 23:59 Uhr.
5.2 Bei vorzeitiger Rückgabe des Gewinnes oder Nichtantritt des Gewinnes, behält sich der Veranstalter vor, die übrigen Teilnehmer in einem Nachrückverfahren auch nach Teilnahmeschluss noch über eine Gewinnchance zu benachrichtigen.
§ 6 Gewinnermittlung, Gewinnbenachrichtigung und Gewinnausschüttung
6.1 Die Gewinner werden innerhalb von zwei Wochen nach Teilnahmeschluss durch einen Zufalssgenerator ermittelt.
6.2 Die Gewinner werden auf dem Instagram Kanal der Bat Bee GmbH verkündet.
6.3 Der Gewinner muss sich innerhalb von 7 Tagen eigenständig bei der Bat Bee GmbH melden.
§ 7 Datenschutzhinweise
7.1 Für die Durchführung des Gewinnspiels werden von der Bat Bee GmbH personenbezogene Daten erhoben. Namentlich sind dies Anrede, Vor- und Nachname, E-Mail- Adresse.
7.2 Die Daten werden ausschließlich für die Durchführung des Gewinnspiels verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO). In diesem Zusammenhang werden diese zur Gewinnspielabwicklung gegebenenfalls Dritten zur Verfügung gestellt (z.B. mit dem Veranstalter verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15ff. AktG und/oder Dienstleistern) und nach Beendigung des Gewinnspiels wieder gelöscht.
7.3 Sofern Sie uns eine separate Einwilligung in werbliche Kommunikation erteilen, gelten die Bestimmungen der Datenschutzhinweise der Bat Bee GmbH. Diese finden Sie, insbesondere zu Kontaktdetails sowie den Betroffenenrechten des Teilnehmers, unter: https://www.batbee.de/datenschutz.
7.4 Bei Nichtbereitstellung der unter §3 genannten Daten wird der Teilnehmer nicht zum Losverfahren zugelassen.
§ 8 Änderungsvorbehalt
Der Veranstalter behält sich vor, das Gewinnspiel jederzeit ohne Vorankündigung zu beenden oder zu ändern, wenn aus technischen oder sonstigen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung des Gewinnspiels nicht gewährleistet werden kann oder seine Fairness beeinträchtigt erscheint. Ansprüche für die Teilnehmer entstehen daraus nicht.
§ 9 Ausschluss des Rechtswegs
9.1 Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
9.2 Ein klagbarer Anspruch auf den Gewinn oder die Aus zahlung des Barwertes besteht nicht.
9.3 Diese Teilnahmebedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung in Bezug auf dieses Gewinnspiel zwischen dem Teilnehmer und der Bat Bee GmbH unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
Bat Bee GmbH
Inselstraße 19
40479 Düsseldorf
Germany
Geschäftsführer:
Niclas Rehmann & Marc Kirsten
Gesellschafter:
Niclas Rehmann & Marc Kirsten
Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf
HRB 89940
Ust-ID Nummer: DE 331103836
Steuernummer: 103 / 5714 / 2124
Tel: 0211 838361 80
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